Der Sektor Staat in den VGR – Das Notifikationsverfahren im Wandel der Zeit

Zusammenfassung Dieser Artikel analysiert die Entwicklung des Notifikationsverfahrens im Kontext der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR). Das Notifikationsverfahren ist Teil des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit des Staates, dem zentralen Instrument zur Überprüfung der Einhaltung der Maastricht-Kriterien, die ein Defizit des Staates von weniger als 3 % des Bruttoinlandprodukts (BIP) und einen Schuldenstand von weniger als 60 % des BIP vorsehen. Strukturell unterteilt in Abschnitte, erläutert der Artikel zunächst das Notifikationsverfahren und seine rechtlichen Grundlagen, daraufhin die historische Entwicklung der Rahmenbedingungen des Verfahrens, anschließend die empirische Analyse anhand von Abbildungen und gibt abschließend ein Ausblick. Die Ergebnisse zeigen, dass das Notifikationsverfahren im Laufe der Zeit zunehmend komplexer und umfangreicher geworden ist, was sowohl auf gesetzliche Änderungen als auch auf die Maßnahmen zur Bewältigung wirtschaftlicher Krisen zurückzuführen ist. Die Rolle von Eurostat (Statistisches Amt der Europäischen Union) als prüfende Instanz und die Bedeutung der Vergleichbarkeit der Daten innerhalb der Europäischen Union werden betont. Die Analyse zeigt, dass das Notifikationsverfahren eine zentrale und zunehmend herausforderndere Aufgabe für die nationalen Statistikämter und die Europäische Kommission darstellt.